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Dienstag, 25.06.2019

Mitteilungen und Statements
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Bundessozialgericht:

 

Pressemitteilung

Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

07.06.2019·Pflegekräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen... mehr

 

Pressemitteilung

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

04.06.2019·Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen... mehr

 

Pressemitteilung

Krankenhäuser müssen Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an Krankenkassen erstatten

10.04.2019·Haben Krankenhäuser und Krankenkassen vereinbart, in Krankenhausapotheken an Versicherte abgegebene Arzneimittelzubereitungen mit Nettopreisen zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer zu vergüten,... mehr

 

Pressemitteilung

Tätigkeitsbericht des Bundessozialgerichts für 2018

05.02.2019·Der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer Schlegel stellte am heutigen Vormittag im Rahmen des Jahrespressegesprächs den Tätigkeitsbericht des Bundessozialgerichts für... mehr

 

Pressemitteilung

Keine dauerhafte Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten durch die Krankenkasse

19.12.2018·Eine Krankenkasse darf ein ihr eingereichtes Lichtbild nur so lange speichern, bis die elektronische Gesundheitskarte hiermit hergestellt und sie dem... mehr

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