Deutscher Bundestag|21.05.2025
PRESSEMITTEILUNG
Tanja Machalet ist Vorsitzende im Gesundheitsausschuss
Berlin (kkdp)·Die SPD-Politikerin Tanja Machalet ist neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Die 51-jährige studierte Volkswirtin wurde am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses unter Leitung von Vizepräsident Bodo Ramelow (Linke) für das Amt bestimmt. Die SPD hatte nach einer Vereinbarung des Ältestenrates, basierend auf der Fraktionsstärke, das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Gesundheitsausschuss der 21. Legislatur.
Machalet ist seit 2021 Mitglied im Bundestag und vertritt den Wahlkreis Montabaur in Rheinland-Pfalz. Zuvor war sie Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz und dort nach eigenen Angaben mit den Themen Gesundheit, Pflege sowie Arbeit und Soziales befasst.
In der zurückliegenden Wahlperiode war der Posten des Vorsitzenden im Gesundheitsausschuss vakant geblieben, nachdem verschiedene Kandidaten der AfD keine Mehrheit fanden, obgleich der AfD damals das Vorschlagsrecht zugefallen war. Normalerweise wurden die Vorsitzenden "bestimmt". Die Kandidaten der AfD wurden aber jeweils nicht gewählt. Dieses Wahlverfahren wurde von der AfD scharf kritisiert, letztlich aber vom Bundesverfassungsgericht für rechtens befunden. Die Sitzungsleitung lag im weiteren Verlauf der Wahlperiode in der Hand der stellvertretenden Vorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther (Grüne).
Die Entscheidung über den stellvertretenden Vorsitz soll in der nächsten Ausschusssitzung getroffen werden.
Im Gesundheitsausschuss der 21. Legislatur sind 38 ordentliche Mitglieder vertreten, 13 Abgeordnete der Unionsfraktion, 9 der AfD-Fraktion, 7 der SPD-Fraktion, 5 der Grünen-Fraktion und 4 der Linksfraktion.
Im Einzelnen sind dies:
Der Gesundheitsausschuss gilt als arbeitsintensiv mit vielen, teils sehr umfangreichen Gesetzentwürfen und entsprechend vielen Expertenanhörungen und Anträgen. In der vergangenen Legislaturperiode war der Ausschuss zunächst noch intensiv mit der Corona-Pandemie befasst, später rückten andere Themen wie die große Krankenhausreform, die Pflege oder die Digitalisierung im Gesundheitswesen in den Mittelpunkt der Beratungen. Der Ausschuss kam in der zurückliegenden Wahlperiode zu 138 Sitzungen zusammen. Zusätzlich berieten Abgeordnete im Unterausschuss "Globale Gesundheit" über Fragen mit internationaler Tragweite.
Weitere Informationen zur Arbeit der Ausschüsse auf das-parlament.de.
Machalet ist seit 2021 Mitglied im Bundestag und vertritt den Wahlkreis Montabaur in Rheinland-Pfalz. Zuvor war sie Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz und dort nach eigenen Angaben mit den Themen Gesundheit, Pflege sowie Arbeit und Soziales befasst.
In der zurückliegenden Wahlperiode war der Posten des Vorsitzenden im Gesundheitsausschuss vakant geblieben, nachdem verschiedene Kandidaten der AfD keine Mehrheit fanden, obgleich der AfD damals das Vorschlagsrecht zugefallen war. Normalerweise wurden die Vorsitzenden "bestimmt". Die Kandidaten der AfD wurden aber jeweils nicht gewählt. Dieses Wahlverfahren wurde von der AfD scharf kritisiert, letztlich aber vom Bundesverfassungsgericht für rechtens befunden. Die Sitzungsleitung lag im weiteren Verlauf der Wahlperiode in der Hand der stellvertretenden Vorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther (Grüne).
Die Entscheidung über den stellvertretenden Vorsitz soll in der nächsten Ausschusssitzung getroffen werden.
Im Gesundheitsausschuss der 21. Legislatur sind 38 ordentliche Mitglieder vertreten, 13 Abgeordnete der Unionsfraktion, 9 der AfD-Fraktion, 7 der SPD-Fraktion, 5 der Grünen-Fraktion und 4 der Linksfraktion.
Im Einzelnen sind dies:
CDU/CSU: Sascha von Beek, Simone Borchardt, Matthias Hiller, Arne Janssen, Axel Knoerig, Axel Müller, Thomas Pauls, Stephan Pilsinger, Sebastian Schmidt, Hendrik Streeck, Hans Theiss, Maria-Lena Weiss, Emmi Zeulner
AfD: Christina Baum, Joachim Bloch, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Carina Schießl, Martin Sichert, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler
SPD: Tanja Machalet, Matthias Mieves, Claudia Moll, Christos Pantazis, Stefan Schwartze, Lina Seitzl, Serdar Yüksel
Grüne: Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner
Linke: Ates Gürpinar, Stella Merendino, Evelyn Schötz, Julia-Christina Stange
Der Gesundheitsausschuss gilt als arbeitsintensiv mit vielen, teils sehr umfangreichen Gesetzentwürfen und entsprechend vielen Expertenanhörungen und Anträgen. In der vergangenen Legislaturperiode war der Ausschuss zunächst noch intensiv mit der Corona-Pandemie befasst, später rückten andere Themen wie die große Krankenhausreform, die Pflege oder die Digitalisierung im Gesundheitswesen in den Mittelpunkt der Beratungen. Der Ausschuss kam in der zurückliegenden Wahlperiode zu 138 Sitzungen zusammen. Zusätzlich berieten Abgeordnete im Unterausschuss "Globale Gesundheit" über Fragen mit internationaler Tragweite.
Weitere Informationen zur Arbeit der Ausschüsse auf das-parlament.de.
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Telefon: +49 (0)30 227 35642
(montags bis donnerstags 8.30 bis 17.00 Uhr,
freitags 8.30 bis 14.00 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36001
