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Samstag, 20.04.2019

News & Meldungen
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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

Bundestag beschließt Pflege-Sofortprogramm

12.11.2018·Der Gesetzentwurf zielt mit zahlreichen Maßnahmen darauf ab, die akute Personalknappheit in der Pflege zu verringern. So sollen in der... mehr

 

Änderung des Transplantationsgesetzes

Mehr Geld für Kliniken soll Zahl der Organspenden erhöhen

31.10.2018·Mit der Änderung des Transplantationsgesetzes will Bundesminister Spahn insbesondere erreichen, dass die Zahl der Organspenden nach den Skandalen im Jahr... mehr

 

Eigentümerwechsel bei der UPD

Regierung sieht keine unmittelbaren Auswirkungen auf Unabhängigkeit der Beratung

27.10.2018·Der Verkauf der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) an die Careforce-Gruppe hat nach Ansicht der Bundesregierung keine unmittelbaren Auswirkungen auf das... mehr

 

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GKV-VEG

Bundestag beschließt Gesetz zur Beitragsentlastung

19.10.2018·Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sollen die Beitragszahler mit dem Gesetz langfristig um acht Milliarden Euro entlastet werden.... mehr

 

Durchschnittlicher Zusatzbeitrag 2019

GKV-Schätzerkreis für Beitragssenkung auf 0,9 Prozent

11.10.2018·Der GKV-Schätzerkreis hat die finanziellen Rahmenbedingungen der gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2018 und 2019 geschätzt. Für das kommende Jahr... mehr

 

Höhere Beiträge ab 2019

Kabinett beschließt Anhebung des Pflegebeitrags

10.10.2018·Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung beschlossen. Der Beitrag soll zum 01.01.2019 um... mehr

 

Erstes Spahn-Gesetz

Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) auf der Zielgeraden

09.10.2018·Mit dem Versichertenentlastungsgesetz ab 2019 soll die vollständige paritätische Finanzierung wieder eingeführt werden. So wird der Zusatzbeitrag, der bisher nur... mehr

 

Voraussichtliche SV-Werte 2019

BMAS legt Verordnung für Sozialversicherungs-Rechengrößen 2019 vor

01.10.2018·Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019 vorgelegt. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen... mehr

 

Bundesregierung

Kabinett beschließt Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes

26.09.2018·Schnellere Termine, mehr Sprechstunden, bessere Angebote für gesetzlich Versicherte - hierfür soll das "Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung"... mehr

 

Spahn plant Deckelung

Bezüge der Spitzenfunktionäre von Kassen und Ärzten sollen bis 2028 begrenzt werden

26.09.2018·Die Vorstandsbezüge bei den Spitzenorganisationen von Kassen und Ärzten sollen offenbar transparenter und in ihrer Höhe eingefroren werden. Dies berichtet... mehr

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Terminhinweise:

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Institutionelle Mitteilungen:

rbb|18.04.2019

Pflegenotstand: Spahn rechnet trotz neuem Gesetz nicht mit schnellen Verbesserungen / Untergrenze führt teilweise zu Personalverlagerungen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet trotz des seit 1. Januar geltenden Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes nicht mit einer schnellen Verbesserung der Situation für...

 

vdek|16.04.2019

Bundesweite und bundesunmittelbare Kassen sind in den Regionen genauso präsent und stark wie regionale Kassen - Vorwürfe der AOK sind unhaltbar und geschäftsschädigend

Die bundesweit geöffneten Ersatzkassen (Techniker Krankenkasse, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse, hkk - Handelskrankenkasse, HEK - Hanseatische Krankenkasse), sowie die...

 

Piratenpartei|16.04.2019

Verwaltungsräte / Dem Drehtür-Lobbyismus ein Ende bereiten

Gemäß einem am 15.04.2019 veröffentlichten Urteil haben zwei ehemalige Verwaltungsratsvorsitzende des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) in Niedersachsen die Mitschuld...

 

AOK-Bundesverband|16.04.2019

AOK-Gemeinschaft veröffentlicht Stellungnahme zum "Faire-Kassenwahl-Gesetz"

Litsch: Spahn ist auf dem ordnungspolitischen Holzweg / Die AOK-Gemeinschaft bekräftigt in ihrer heute vorgelegten Stellungnahme zum Referentenentwurf des sogenannten...

 

SBK|16.04.2019

Zuzahlungsprüfung in Echtzeit

Die Siemens-Betriebskrankenkasse SBK unterzeichnet einen Vertrag mit scanacs. Das Dresdner Startup hat eine Plattform entwickelt, die einen digitalen Austausch zwischen...

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