Reform der Notfallversorgung

Einheitliche Leitstellen, Notfallzentren und Änderungen beim Rettungsdienst geplant

24.07.2019·Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Arbeitsentwurf zur Reform der Notfallversorgung an die Bundesländer verschickt. Ziel des geplanten Gesetzes ist... mehr

MDK-Reformgesetz

Abspaltung des Medizinischen Dienstes (MDK) von Krankenkassen beschlossen

17.07.2019·Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) wird künftig organisatorisch von den Krankenkassen getrennt und soll als unabhängige Körperschaft des öffentlichen... mehr

Kabinettsbeschlüsse

Maßnahmen zur Stärkung der "Vor-Ort-Apotheken"

17.07.2019·Apotheken sollen künftig mehr Geld für zusätzliche Dienstleistungen und Notdienste erhalten. Außerdem soll für gesetzlich Versicherte künftig der gleiche Preis... mehr

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Masernschutzgesetz

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Impfpflicht

17.07.2019·Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegte Gesetz sieht einen verpflichtenden Impfschutz gegen Masern in Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder vor. Darüber... mehr

Kabinett beschließt DVG

Gesundheits-Apps ab 2020 auf Rezept möglich

10.07.2019·Das Bundeskabinett hat den von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegten Entwurf für ein Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. Ziel des Gesetzes ist... mehr

Konzepte für mehr Organspenden

Bundestag berät über Widerspruchs- und Entscheidungslösung

28.06.2019·Der Bundestag hat sich am Mittwoch (26.06.2019) erstmals mit den beiden vorliegenden fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfen zum Thema Organspende sowie einem Antrag... mehr

Finanzergebnisse der GKV im 1. Quartal 2019

Rücklagen der Kassen trotz Defizit weiter bei 21 Milliarden Euro

22.06.2019·Die gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. Quartal 2019 ein Defizit von rund 102 Millionen Euro eingefahren. Dies hat das Bundesgesundheitsministerium... mehr

Sensible Patientendaten

Berichte über Sicherheitsmängel in Arztpraxen erreichen Bundestag

22.06.2019·Beim Anschluss der Arztpraxen an die Telematikinfrastruktur (TI) ist es offenbar zu schweren Sicherheitsmängeln gekommen. Nach mehreren Medienberichten hierzu (vgl.... mehr

Kritik an Besetzung durch BMG

Pharma-Manager wird neuer Chef der gematik

22.06.2019·Quasi im Alleingang hat das von Jens Spahn (CDU) geführte Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Geschäftsführung der gematik ausgetauscht. Mit seiner zuvor... mehr

Flächentarifvertrag oder Lohnuntergrenzen

Bundeskabinett beschließt Gesetz für bessere Pflegelöhne

19.06.2019·Um die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften spürbar zu verbessern, müssen aus Sicht der Bundesregierung auch die Löhne angehoben werden. Das Kabinett... mehr

Neu ab Juli 2019

Zahlreiche neue Midijobs: Gleitzone wird zum Übergangsbereich bis 1.300 Euro

12.06.2019·Zum 01.07.2019 wird die bisherige "Gleitzone" für Beschäftigungen mit monatlichen Entgelten zwischen 450,01 Euro und 850,00 Euro durch einen neuen... mehr

Bundestag beschließt GSAV

Inhalte des Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

08.06.2019·Der Bundestag hat am 06.06.2019 in 2./3. Lesung das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Ziel ist,... mehr

Konzertierte Aktion Pflege

Mit diesen Maßnahmen soll die Arbeit in der Pflege attraktiver werden

04.06.2019·Die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) sieht zahlreiche Einzelvereinbarungen aus insgesamt fünf Arbeitsgruppen vor. Danach soll bundesweit nach Tarif bezahlt, ein... mehr

Vertrauensverhältnis zum Arzt gefährdet

Patientendaten in vielen Praxen offenbar weiterhin unzureichend geschützt

03.06.2019·Bei den Anschlüssen der Arztpraxen an die Telematik-Infrastuktur (TI) im Gesundheitswesen kommt es offenbar weiterhin zu massiven Fehlern. Ein Verifizierungssystem... mehr

Urteil des Bundessozialgerichts

Krankenkassen müssen keine Arzneimittel zur Raucherentwöhnung übernehmen

28.05.2019·Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung. Das hat der 1. Senat des... mehr

Gesundheits-Apps auf Rezept

Gesetzentwurf vorgelegt: Bessere Versorgung durch Digitalisierung

17.05.2019·Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Mittwoch die Eckpunkte des geplanten "Digitale Versorgung Gesetzes" vorgelegt. Kernpunkte sind der Ausbau der... mehr

Ausbildungsreform

Hebammen müssen künftig duales Studium absolvieren

16.05.2019·Das vorgesehene duale Hebammenstudium verbindet ein wissenschaftliches Studium mit einer beruflichen Ausbildung. Grundlage für die Ausbildungsreform ist eine EU-Richtlinie von... mehr

Versteckte Verschuldung

Pflegebeitragssatz könnte bis 2040 auf knapp 8 Prozent steigen

14.05.2019·Die Analyse des WIP zeigt die zunehmende finanzielle Belastung der jüngeren Generation auf. Schon heute betrage die implizite Verschuldung der... mehr

Schnellere Arzttermine & Digitalisierung

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) am 11.05.2019 in Kraft getreten

13.05.2019·Eines der wesentlichen Ziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes ist es, dass Patienten schneller einen Arzttermin bekommen. Darüber hinaus beinhaltet das... mehr

MDK-Reformgesetz

Medizinische Dienste sollen von Krankenkassen getrennt werden

08.05.2019·Mit dem Entwurf eines "Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen" (MDK-Reformgesetz) plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Abkoppelung des Medizinischen... mehr

Gesetzentwurf zur Impfpflicht

Schul- und Kindergartenkinder sollen vor Masern geschützt werden

07.05.2019·"Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung muss für bestimmte Personengruppen aufgehoben werden, um eine höhere Durchimpfungsrate zu erreichen", heißt es im Referentenentwurf... mehr

Änderungen ab Mai 2019

Drei Kassen passen ihre Zusatzbeitragssätze an

01.05.2019·Zwei Betriebs- und eine Innungskrankenkasse haben ihre Zusatzbeitragssätze zum 01.05.2019 angepasst. Seit Beginn des Jahres sind hiervon auch die Arbeitgeber... mehr

Schwere Sicherheitsmängel

Anschluss der Arztpraxen an Telematikinfrastruktur offenbar mit vielen Fehlern

25.04.2019·Der Anschluss der Arztpraxen an die Telematikinfrastruktur verursacht offenbar gravierende Sicherheitsprobleme in vielen Praxisnetzwerken. Das berichtet der IT-Experte Jens Ernst... mehr

Zweite Fusion für 2020 beschlossen

Continentale BKK und BKK HENSCHEL Plus schließen sich zusammen

15.04.2019·Zum 01.01.2020 fusioniert die Betriebskrankenkasse HENSCHEL Plus aus Kassel mit der Continentale Betriebskrankenkasse in Hamburg. Dies haben die Verwaltungsräte beider... mehr

Bundesweite Öffnung

AOK-System wehrt sich gegen Spahn-Pläne

02.04.2019·Mit dem "Faire-Kassenwahl-Gesetz" (GKV-FKG) sollen die Wahlrechte der gesetzlich Krankenversicherten erweitert werden. Geplant ist, die gesetzliche regionale Begrenzung der AOKn... mehr

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