Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Lob und Kritik für Vorschläge zur Patientenrechtereform
11.11.2026·Der von der Grünen-Fraktion vorgelegte Gesetzentwurf für eine Stärkung der Patientenrechte wird von Krankenkassen und Betroffenenverbänden begrüßt. Ärztevertreter sehen die... mehr
Pressemitteilung
600 Arzneimittel von Lieferengpässen betroffen
06.11.2026·Von den rund 104.000 verkehrsfähigen Arzneimitteln in der Zuständigkeit des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sind nach Angaben der... mehr
Pressemitteilung
Systematische Unterschiede bei der Krankenhausfinanzierung
03.11.2026·Der Krankenhaustransformationsfonds und die mit der Krankenhausreform eingeführte Vorhaltevergütung müssen nach Angaben der Bundesregierung systematisch unterschieden werden. Nach der dualen... mehr
Pressemitteilung
Umfassende Reform der Sozialen Pflegeversicherung
02.11.2026·Die Soziale Pflegeversicherung (SPV) soll auf eine stabilere finanzielle Grundlage gestellt werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 21/8869 ) sieht dazu Neuregelungen... mehr
Pressemitteilung
Aufarbeitung nach Verlusten von Kassen bei Anlagegeschäften
29.10.2026·Nach den Verlusten von Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen bei Anlagegeschäften dauert die Aufarbeitung an. Es müsse sorgfältig aufgeklärt werden, wie... mehr
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