Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Mehr als elf Millionen ambulante Notfallbehandlungen
16.09.2025·Die Bundesregierung will mit der geplanten Notfallreform eine effiziente und bedarfsgerechte Versorgung von Personen mit akuten Beschwerden gewährleisten. Die Zahl... mehr
Pressemitteilung
Einführung des Begriffs "pandemische Notlage"
09.09.2025·Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf ( 21/1508 ) die Voraussetzungen für die völkerrechtliche Bindung Deutschlands an die von der 77. Weltgesundheitsversammlung... mehr
Pressemitteilung
Gesetzentwurf / Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen
09.09.2025·Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bekommen und von bürokratischen Aufgaben entlastet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf ( 21/1511 ) der Bundesregierung "zur Befugniserweiterung... mehr
Pressemitteilung
Gesetzentwurf / Einheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz
09.09.2025·Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Pflegefachassistenzausbildung ( 21/1493 ) soll ein eigenständiges und bundesweit einheitliches Berufsbild geschaffen werden. Die... mehr
Pressemitteilung
Haushalt 2025: Gesundheitsetat bei 19,28 Milliarden Euro
05.09.2025·Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll in diesem Jahr 19,28 Milliarden Euro ausgeben können. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung,... mehr
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