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Künstliche Befruchtung nur mit Trauschein? Nicht mehr zeitgemäß!
Die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) fordert anlässlich der morgigen Anhörung des Gesundheitsausschusses zu Anträgen von Bündnis90/Die Grünen und DIE... mehr
27.11.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
Schlaganfall-Hilfe
Urteil des Bundesozialgerichts: Gute Schlaganfall-Versorgung in Gefahr?
Medizinische Fachgesellschaften, Krankenhäuser und ihre Verbände schlagen Alarm: ein Urteil des Bundessozialgerichts gefährdet nach ihrer Auffassung die Versorgung von Schlaganfall-Patienten... mehr
27.09.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Versicherte dürfen sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte Operation in der Türkei privat besorgen
Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über einen Antrag auf Hautstraffungsoperation und lehnt sie es ab, dem Leistungsberechtigten die deswegen fiktiv... mehr
11.09.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BVerfG
Rentenzahlungen von Pensionskassen sind unter bestimmten Voraussetzungen in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung nicht beitragspflichtig
Beschluss vom 27. Juni 2018 / 1 BvR 100/15, 1 BvR 249/15 / Es verstößt gegen das Gleichheitsgebot, wenn für die... mehr
04.09.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BMAS
Zwölf neue Bundesrichterinnen und -richter für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht gewählt
Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht insgesamt zwölf Bundesrichterinnen bzw. Bundesrichter gewählt.... mehr
05.07.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BPI
BPI zum BSG-Urteil: Zu Mischpreisen gibt es keine gangbare Alternative
Heute hat das Bundessozialgericht (BSG) über die Preisbestimmung von Medikamenten entschieden. Dazu Dr. Martin Zentgraf, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands der Pharmazeutischen... mehr
04.07.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BAH
Mischpreis: Bundessozialgericht trifft richtige Entscheidung für Patienten
Die Mischpreisbildung bei Arzneimitteln ist rechtmäßig. Damit bleibt der Zugang zu innovativen Therapien für alle Patientengruppen bestehen, für die diese... mehr
04.07.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
GKV-Spitzenverband
Bundessozialgericht bestätigt Mischpreise für Arzneimittel
"Die Richter des Bundessozialgerichts haben heute bestätigt, dass es auch weiterhin nur einen Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel geben wird. Der... mehr
04.07.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Aufschub der Versicherungspflicht erfordert keinen Anspruch auf Entgeltersatz im Krankheitsfall
Der Aufschub des Beginns der Versicherungspflicht setzt nicht voraus, dass der Beschäftigte über eine dem Krankengeld vergleichbare Absicherung gegen den... mehr
07.06.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Günstiger Krankenversicherungsschutz für Doktoranden?
Können auch Doktoranden, die ihr Promotionsstudium nach Abschluss eines Hochschulstudiums aufnehmen, weiterhin von der kostengünstigen Krankenversicherung als Student in der... mehr
04.06.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht. Ein Geschäftsführer, der... mehr
26.03.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Aufsichtsbehörde darf Kriterien für die Vergütung von Krankenkassenvorständen festlegen
Die Aufsichtsbehörden entscheiden über die Angemessenheit der Vergütung eines Krankenkassenvorstandes nach pflichtgemäßem Ermessen unter Achtung des Selbstverwaltungsrechts der Krankenkasse. Dabei... mehr
20.03.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Vorstellung des Geschäftsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2017
Der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer Schlegel stellte am heutigen Vormittag im Rahmen des Jahrespressegesprächs auch den Geschäftsbericht des Bundessozialgerichts... mehr
07.02.2018|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Überbrückungsleistungen des Arbeitgebers bis zum Renteneintritt beitragsfrei
Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat am 20. Juli 2017 entschieden, dass für ein "betriebliches Ruhegeld" aus einer... mehr
26.07.2017|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Wechsel im Pressereferat des Bundessozialgerichts
Der Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel hat zur neuen Pressereferentin des Bundessozialgerichts die Richterin am Bundessozialgericht Jutta Siefert... mehr
26.07.2017|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
vdek
Ulrike Elsner als Vorstandsvorsitzende des vdek wiedergewählt
Die Mitgliederversammlung des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) hat auf ihrer heutigen Sitzung Ulrike Elsner als vdek-Vorstandsvorsitzende wiedergewählt. Die... mehr
18.07.2017|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Sozialversicherungsbeiträge auf VBL-Eigenanteile müssen zurückgezahlt werden
23. Mai 2017 - Öffentliche Arbeitgeber in den neuen Bundesländern, können die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen verlangen, die sie in der... mehr
24.05.2017|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
vdek
vdek fordert Maßnahmen zur Stabilisierung der Beiträge und zur Reform des Morbi-RSA
Die Frage der gerechten Verteilung der Gesundheitskosten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird nach Auffassung von Uwe Klemens, Vorsitzender des... mehr
08.02.2017|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Flüchtlinge und Sozialrecht: Bewältigung der Herausforderungen mit Respekt und Rechtsstaatlichkeit
Zum Abschluss der diesjährigen Richterwoche des Bundessozialgerichts warnte der Präsident des Bundessozialgerichts, Dr. Rainer Schlegel, davor, in der allgemeinen Diskussion... mehr
10.11.2016|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BKK Dachverband
BSG Urteil: Gesetzgeberischer Wille bestätigt - mehr Planungssicherheit
Gestern hat das Bundessozialgericht (BSG) in einem Revisionsverfahren darüber entschieden, dass der Jahresausgleichsbescheid 2013 des Bundesversicherungsamtes (BVA) bei Zuweisungen für... mehr
26.10.2016|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
AOK-Bundesverband
Zytostatika-Belieferung: Versorgungskartell aus Apotheken und Onkologen setzt sich durch
Der AOK-Bundesverband hat das Einknicken des Bundesgesundheitsministers Gröhe vor den Apothekern und Onkologen bei der Zytostatika-Belieferung scharf kritisiert. "Mit Streichung... mehr
19.10.2016|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
vdek
Verbot von Zytostatika-Ausschreibungen nicht nachvollziehbar / Lobby-Arbeit der Apotheker belastet die Versicherten
Das Vorhaben der Politik, den Krankenkassen zu verbieten, Ausschreibungen auf Apothekenebene für patientenindividuell hergestellte Zytostatika vorzunehmen, stößt beim Verband der... mehr
10.10.2016|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Neue Richterin am Bundessozialgericht Dr. Miriam Meßling
Mit Wirkung zum 1. Oktober 2016 ist Dr. Miriam Meßling zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt worden. Die Ernennungsurkunde wurde ihr... mehr
04.10.2016|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
BSG
Verlegung des Praxissitzes aus einem schlechter versorgten in einen besser versorgten Teil eines Planungsbereichs ist im Regelfall ausgeschlossen
Ärzte oder Psychotherapeuten dürfen ihren Praxissitz nur verlegen, wenn Gründe der vertragsärztlichen Versorgung dem nicht entgegenstehen. Die Verlegung des Praxissitzes... mehr
05.08.2016|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
LSG Nieders.-Bremen
Honorarrückforderung wegen Vorteilsgewährung durch einen Laborarzt
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Laborarzt dann rechtswidrig gegenüber der Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) abrechnet, wenn er... mehr
03.08.2016|News & ThemenMitteilungen aus der GKV
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