Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Keine Einwände gegen Kandidatin für G-BA-Vorsitz
10.06.2026·Der Gesundheitsausschuss hat sich mit dem Vorschlag der Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) für die Nachbesetzung des unparteiischen Vorsitzes des... mehr
Pressemitteilung
Hohe Gesundheitsfolgekosten durch Alkohol und Zigaretten
29.05.2026·Prävention spielt nach Ansicht der Bundesregierung eine zentrale Rolle zum Schutz der Gesundheit. Angesichts der hohen Krankheitslast durch nichtübertragbare Krankheiten... mehr
Pressemitteilung
Finanzreform in der gesetzlichen Krankenversicherung
27.05.2026·Mit einer großen Finanzreform will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) das Milliardendefizit in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ausgleichen. Der Gesetzentwurf ( 21/6130 )... mehr
Pressemitteilung
Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget
18.05.2026·Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ist nach Angaben der Bundesregierung klargestellt worden, dass Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget berücksichtigt... mehr
Pressemitteilung
Medizinregistergesetz soll Datennutzung erleichtern
15.05.2026·Die Bundesregierung hat ein Medizinregistergesetz vorgelegt mit dem Ziel, Gesundheitsdaten effektiver zu nutzen. Die Potenziale der mehr als 350 bestehenden... mehr
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