Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Corona-Neuregelungen
06.09.2022·Mit einigen weiteren Änderungen hat der Gesundheitsausschuss den zuvor bereits ergänzten Gesetzentwurf ( 20/2573 ) der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP... mehr
Pressemitteilung
Ständige Impfkommission wird 2023 neu berufen
06.09.2022·Die Mitglieder der Ständigen Impfkommission (STIKO) werden turnusmäßig alle drei Jahre durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) berufen. Die neue dreijährige Berufungsperiode... mehr
Pressemitteilung
Personalausstattung / Flexible Psychiatrie-Richtlinie
30.08.2022·Krankenhäuser sind nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in Gefahr, aufgrund der Anwendung der Richtlinie "Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik" (PPP-RL)... mehr
Pressemitteilung
Experten fordern Nachbesserungen am Corona-Konzept
29.08.2022·Die von der Bundesregierung vorgesehenen Corona-Neuregelungen für den Herbst und Winter werden von Gesundheits- und Sozialexperten im Grundsatz begrüßt, allerdings... mehr
Pressemitteilung
Gebührenordnung für Ärzte soll modernisiert werden
23.08.2022·Die Bundesregierung hält eine Neufassung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für geboten. Es sei unbestritten, dass die GOÄ das medizinische... mehr
Pressemitteilung
Mögliche Risiken für junge Konsumenten von Cannabis
23.08.2022·Bei dem Koalitionsvorhaben einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken werden nach Angaben der Bundesregierung auch völker- und... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsetat schrumpft deutlich
12.08.2022·Der Gesundheitsetat bewegt sich wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau - und das deutlich. Der Einzelplan 15 des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt... mehr
Pressemitteilung
Chipmangel mit Auswirkung auf die Gesundheitskarten
20.07.2022·Die Lieferengpässe bei Mikrochips haben auch Auswirkungen auf die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarten (eGK). Das Bundesgesundheitsministerium nehme den Sachverhalt sehr... mehr
Pressemitteilung
Neuregelungen zum Corona-Schutz im Herbst und Winter
06.07.2022·Mit mehreren Neuregelungen wollen die Koalitionsfraktionen insbesondere den Corona-Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter verbessern. Der Gesetzentwurf ( 20/2573 ) der... mehr
Pressemitteilung
Corona-Strategie für den Herbst und Winter
22.06.2022·Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat sich mit der aktuellen Coronalage und der geplanten Strategie für den kommenden Herbst und Winter... mehr
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