Deutscher Bundestag
Mitteilungen & Statements
Pressemitteilung
Begrenzte Lebensdauer von Konnektoren
08.12.2022·Die sogenannten Konnektoren der Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen haben nach Angaben der Bundesregierung nur eine begrenzte Lebensdauer. Bei Konnektoren sei... mehr
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Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte
08.12.2022·Deutschland soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung eine Vorreiterrolle im Bereich der digitalen Gesundheit (Digital Health) einnehmen. Die Gesundheits- und... mehr
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Gesundheitsausschuss billigt Krankenhauspflegegesetz (KHPflEG)
30.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das sogenannte Krankenhauspflegeentlastungsgesetz mit zahlreichen Änderungen und Ergänzungen gebilligt. Mit dem Gesetzentwurf ( 20/3876 ) sollen durch den Einsatz... mehr
Pressemitteilung
Ministerium plant 1.000 Gesundheitskioske bundesweit
21.11.2022·Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag verankerten Vorhabens der Errichtung von Gesundheitskiosken in benachteiligten Stadtteilen und... mehr
Pressemitteilung
Reform der ärztlichen Ausbildung
17.11.2022·Die Bundesregierung will im Frühjahr 2023 den überarbeiteten Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung vorlegen. In den Gesprächen... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt Triage-Regelung
09.11.2022·Der Gesundheitsausschuss hat die geplante Triage-Regelung gebilligt. Für die Vorlage der Bundesregierung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ( 20/3877 ) votierten am... mehr
Pressemitteilung
Fragen zur Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen
08.11.2022·Mit der Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 20/4271 ). Ärzte, Apotheken und... mehr
Pressemitteilung
Länder fordern Änderungen am Pflegeentlastungsgesetz
07.11.2022·Der Bundesrat fordert systematische Änderungen am Regierungsentwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ( 20/3876 ) mit der geplanten Einführung der Pflegepersonalregelung (PPR 2.0). Die Länderkammer... mehr
Pressemitteilung
Krankenhauspflegeentlastungsgesetz / Einbeziehung des Finanzministeriums verteidigt
24.10.2022·Die Bundesregierung hat die Einbeziehung des Bundesfinanzministeriums in die geplanten Regelungen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz verteidigt. Angesichts der steigenden Bedeutung der... mehr
Pressemitteilung
Gesundheitsausschuss billigt GKV-Finanzreform
19.10.2022·Der Gesundheitsausschuss hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Bundesregierung beschlossen. Für die in den Beratungen noch an einigen Stellen veränderte Vorlage stimmten... mehr
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